CATERING- UND PARTYSERVICELEISTUNGEN

§ 1 – Regelungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

• 1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Angebots- und Geschäftsbedingungen  Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de  gelten nur für deren Tätigkeit als Auftragnehmer für Catering- und Partyserviceleistungen, d.h. ausschließlich in Hinblick auf die Lieferung von Getränken und Speisen, die Anmietung bzw. den Verleih von Partyzubehör, sonstige Partyservice- und/oder Partypersonaldienstleistungen und die Vermittlung eines Warenbezuges bzw. der Dienstleistungen von Drittanbietern.
• 1.2 Die nachstehenden AGB Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de sind im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, Personengesellschaften, juristischen Personen, juristischen Personen des öffentlichen Rechtes, öffentlich –rechtlichen Sondervermögen und natürlichen Personen anwendbar.
• 1.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen der anderen Vertragspartei erkennt Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de nicht an, diesen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
• 1.4 Für das Vertragsverhältnis der Parteien sind vorrangig die individualvertraglich getroffenen Vereinbarungen, ergänzt um die Allgemeinen Angebots- und Geschäftsbedingungen von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de und die gesetzlichen Vorschriften, maßgeblich.

§ 2 – Vertragsgegenstand

• 2.1.1 Bei den im Rahmen unserer Webseite, sonstiger Internetseiten, Presseveröffentlichung, sonstiger Druckerzeugnisse und/oder Werbematerialien beschriebenen Produkten und Partyserviceleistungen von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de und den ausgewiesenen Preisen, werden allgemeine Qualitätskriterien mittlerer Art und Güte und eine für Events allgemein übliche Durchschnittsgesamtportionsmenge je Veranstaltungsteilnehmer zugrunde gelegt, die von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de nach billigem Ermessen je Buchung jeweils festgelegt wird.
• 2.1.2 Erhöhte Qualitätsanforderungen oder erhöhte Speisemengenerfordernisse je Veranstaltungsteilnehmer hat der Interessent in seiner Buchungsanfrage anzugeben. Die Preise werden jeweils einzelvertraglich entsprechend der Anforderungen des Interessenten gesondert vereinbart. Die vorgenannten Veröffentlichungen stellen eine Offerte der Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de an Interessenten dar, ihr ein Angebot auf Abschluss eines Catering- / Partyservicevertrages zu unterbreiten.
• 2.1.3.1 Mit Zahlung des vertraglich vereinbarten Bruttoentgeltes ist grundsätzlich die Überlassung aller vom Auftraggeber gebuchten und von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de zur Verfügung gestellten Ausstattungsartikel, wie z.B. Küchengeräte, Gläser, Geschirr, Besteck, sonstiges Equipment, nur für den Veranstaltungszeitraum und die vereinbarten Auf- und Abbauzeiten abgegolten.
  Bei derartigen Ausstattungsartikeln handelt sich um gebrauchtes Equipment altersgemäßen Zustandes.
• 2.1.3.2 Ausstattungsartikel dürfen von dem Auftraggeber nur zum vertragsgemäßen Zweck genutzt werden.
• 2.1.3.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de Beschädigungen oder den Verlust von Ausstattungsartikeln von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de unverzüglich schriftlich anzuzeigen und den Bruttowiederbeschaffungswert beschädigter oder fehlende Ausstattungsartikel zu erstatten.
• 2.1.3.4 Grundsätzlich werden von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de gebuchte Ausstattungsartikel ordnungsgemäß chargenspezifisch verpackt an den Veranstaltungsort angeliefert. Die Entpackung und Aufstellung ist – sofern nicht eine entsprechend entgeltlich Zusatzleistung mit Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de vereinbart ist – ausschließlich Sache des Auftraggebers.
• 2.1.3.5 Die Ausstattungsartikel müssen vom Auftraggeber zur Abholung am vereinbarten Abholtag in Artikelchargen geordnet bereitgestellt werden. Das Equipment und Geschirr ist von Speiseresten befreit bereitzustellen.
• 2.1.3.6 Bei nicht ordnungsgemäßer Zusammenstellung der Artikel werden erforderliche Aufräum- bzw. Verpackungsarbeiten mit einem Stundensatz von netto 29 €, zzgl. MwSt. in gesetzlicher Höhe / je Mitarbeiter von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de in Rechnung gestellt.
• 2.1.3.7 Die Kosten für die Endreinigung übernimmt Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de. Diese sind mit der Zahlung der vereinbarten Bruttoentgelte abgegolten.
• 2.1.4 Die in den vorgenannten Veröffentlichungen genannten Preise sind Nettoabholpreise und nicht verbindlich.
• 2.1.4 Die Kosten für eine Anlieferung sind vom Kunden zu tragen.
• 2.1.5 Bruch- und Schwundmengen werden separat berechnet und können inhärenter Weise nicht Teil der Entgelte sein, da Sie erst während des Events entstehen.
• 2.1.6 Die Gesamtentgelte sind stets zzgl. Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe zu entrichten. Die Höhe des Gesamtentgeltes ergibt sich ausschließlich aus dem zwischen den Parteien abgeschlossenen Vertrag und – bei Entstehen von Bruch- und Schwundmengen – aus der Rechnung von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de.
• 2.1.7 Bis zur Erfüllung aller, gleich aus welchem Rechtsgrunde bestehender Zahlungsansprüche von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de durch den Auftraggeber behält sich Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de das Eigentum an den gelieferten Waren (Vorbehaltsware) ausdrücklich vor.
• 2.2.1 Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de weist ausdrücklich darauf hin, dass, soweit und sofern von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de im Rahmen ihrer Produktpräsentation mehrgängige Buffets offeriert oder die Ausrichtung eines Buffets Vertragsgegenstand ist, grundsätzlich die Anzahl der je Buffetgang gelieferten Essensportionen nicht der jeweiligen Anzahl der Veranstaltungsteilnehmer entspricht, sondern von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de nach billigem Ermessen – in Hinblick auf eine angemessene Gesamtverzehrmenge pro Person – festgelegt wird.
• 2.2.2 Soweit und sofern der Auftraggeber den Wunsch hat, dass bei jedem Buffetgang bzw. Gericht eines Buffets die Anzahl der Portionen der Anzahl der Veranstaltungsteilnehmer entsprechen soll, hat er dies im Rahmen seiner Buchung ausdrücklich anzumerken. Eine derartige Leistungsänderung erhöht den Buffetpreis/Person, der von den Vertragsparteien im Rahmen des Vertrages vorher schriftlich festzulegen ist.
• 2.2.3 Der Büfettaufbau ist eine Sonderleistung von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de, die – unter Festlegung eines Aufbauentgeltes – stets von den Vertragsparteien gesondert vertraglich vereinbart werden muss.
• 2.4 Der Mindestbestellwert beträgt netto 300 €. Für Bestellungen unter netto 300 € wird einen Preisaufschlag in Höhe von netto 50 € erhoben.
• 2.5 Die angegebenen Preise für Cateringleistungen sind stets für Veranstaltungen von mindestens 30 Personen kalkuliert. Bei Veranstaltungen mit einer geringeren Personenzahl ist der Preis stets zwischen Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de und dem Kunden gesondert schriftlich zu vereinbaren.

§ 3 – Abschluss des Catering -/Partyservicevertrages

Stornierung

• 3.1 Durch die nach Prüfung und Auswahl der Produkt- und Leistungspalette erfolgende schriftliche, mündliche oder fernmündliche Buchung des Interessenten bietet dieser von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de den Abschluss eines Catering- bzw. Partyservicevertrages rechtsverbindlich an.
• 3.2 Der Catering/Partyservicevertrag kommt erst mit der Annahme des Angebotes des Interessenten durch Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de zustande. Die Annahme erfolgt unverzüglich nach Zugang der Buchung schriftlich, oder per Mail, lediglich in Eilfällen mündlich oder fernmündlich und beinhaltet konkret die von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de vertraglich zu erbringenden Leistungen, die Nettopreise und die sonstigen Vertragskonditionen, soweit diese von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de abweichen.
• 3.3 Soweit und sofern das Buchungsangebot des Interessenten Inhalte umfasst, die von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de nicht akzeptiert werden, wird die Auftragsbestätigung/Annahmeerklärung von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de vom Inhalt der Buchung abweichen. In diesem Falle liegt eine Ablehnung des Buchungsangebotes des Interessenten und neues Vertragsangebot von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de vor, an das sie nur für die Dauer von 3 Werktagen ab Zugang der vom Angebot abweichenden Auftragsbestätigung bei dem Interessenten gebunden ist. Nur innerhalb dieser Frist kann und muss der Interessent das neue Angebot schriftlich, per Mail, Fax oder konkludent, durch die Zahlung des vereinbarten Gesamtentgeltes, einschließlich MwSt., annehmen. Erfolgt keine Annahme des Interessenten liegt kein Vertragsverhältnis vor.
• 3.4 Der Auftraggeber (AG) ist – vorbehaltlich der nachstehenden Regelungen und der Zahlung der vereinbarten Schadensersatzpauschal – jederzeit berechtigt von dem mit der Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de geschlossenen Vertrag zurückzutreten.
• 3.5 Erfolgt ein Rücktritt des AG von dem mit von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de abgeschlossenen Vertrages 20 Werktage vor dem vereinbarten Liefertermin hat der Aufraggeber – soweit und sofern der Rücktritt nicht schuldhaft von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de zu vertreten ist – Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de pauschal 20 % der vereinbarten Gesamtnettovergütung zu zahlen.
• 3.6 Tritt der AG von dem mit der von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de abgeschlossenen Vertrag innerhalb eines Zeitraum von 19 – 14 Werktagen vor dem vereinbarten Liefertermin hat der Aufraggeber – soweit und sofern der Rücktritt nicht schuldhaft von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de zu vertreten ist – Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de pauschal 30 % der vereinbarten Gesamtnettovergütung zu zahlen.
• 3.7 Ein Rücktritt des AG von dem mit der von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de abgeschlossenen Vertrag innerhalb eines Zeitraum von 13 – 7 Werktagen vor dem vereinbarten Liefertermin hat der Aufraggeber – soweit und sofern der Rücktritt nicht schuldhaft von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de zu vertreten ist – Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de pauschal 60 % der vereinbarten Gesamtnettovergütung zu zahlen.
• 3.8 Erfolgt der Rücktritt des AG von dem mit der von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de abgeschlossenen Vertrag innerhalb eines Zeitraum von 6  – 2 Werktagen vor dem vereinbarten Liefertermin hat der Aufraggeber – soweit und sofern der Rücktritt nicht schuldhaft von der von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de zu vertreten ist – Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de pauschal 75 % der vereinbarten Gesamtnettovergütung zu zahlen.
• 3.9 Bei Rücktritt des AG von dem mit der von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de abgeschlossenen Vertrag ab 2 Werktage vor dem vereinbarten Liefertermin, hat der Aufraggeber – soweit und sofern der Rücktritt nicht schuldhaft von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de zu vertreten ist – Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de pauschal 100 % der vereinbarten Gesamtnettovergütung zu zahlen.
• 3.10 Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de bleibt vorbehalten, anstelle der vorstehenden Pauschalbeträge dem Auftraggeber den ihr durch den Rücktritt entstandenen Schaden und entgangenen Gewinn geltend zu machen und gegen Nachweis in voller Höhe in Rechnung zu stellen.
• 3.11 Der Rücktritt ist von dem AG stets schriftlich zu erklären.
• 3.12 Soweit und sofern von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de Verträge mit Dritten, z.B. Künstlern, Zeltaufstellern, DJ´s etc. lediglich vermittelt, richten sich die für den Auftraggeber maßgeblichen Rücktrittsregelungen ausschließlich nach dem von ihm mit diesen Dritten abgeschlossenen Verträgen.

§ 4 – Lieferung

• 4.1 Für die Lieferung innerhalb Freudenstadt berechnet die von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de – sofern keine abweichende Individualvereinbarung getroffen wird – wir eine Lieferpauschale /Abholung von netto 50.00 € pro Anfahrt. Lieferungen außerhalb Freudenstadt nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung. Die Lieferung erfolgt bis zur ersten Tür. Sollte uns ein erhöhter Mehraufwand bedingt durch erschwerten Zugang sowie erschwerte Aufbau- / Abbauortsverhältnisse entstehen, wird ein Entgelt von netto 28 € pro Stunde berechnet.
• 4.2 Für Lieferungen außerhalb der Geschäftszeiten von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de, am Wochenende und an Orte, die nicht unmittelbar mit dem PKW erreichbar sind, wird ein Preisaufschlag/ je Gericht von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de erhoben, dessen Höhe im Rahmen des Vertrages schriftlich vereinbart wird.
  Der Auftraggeber ist verpflichtet, Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de auf Besonderheiten des Lieferortes ausdrücklich hinzuweisen. Soweit und sofern der Auftraggeber dies unterlässt, ist AS berechtigt, den Preisaufschlag nach billigem Ermessen selbst festzulegen.
• 4.3 Die Bürozeiten von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de sind Montag bis Freitag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Abholungen jederzeit möglich nach Vereinbarung.
• 4.4 Die Lieferung erfolgt stets an die vom Kunden angegebene Lieferadresse zu einem vorher vertraglich vereinbarten Liefertermin.
• 4.5 Bei dem vertraglich vereinbarten Liefertermin handelt es sich nur dann um einen Fixtermin, wenn dies vorher ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Ansonsten ist nur der Liefertag verbindlich, nicht jedoch der angekündigte Zeitpunkt (Uhrzeit) der Lieferung, da trotz größter Sorgfalt insbesondere verkehrstechnisch bedingte Zeitverzögerungen unvermeidbar sind. Bei angekündigten Lieferzeitpunkten muss der Auftraggeber eine Überschreitungszeitspanne von mindestens 60 Minuten einkalkulieren.

§ 5 – Zahlung, Zahlungsfälligkeit, Vorkasse

• 5.1 Der Auftraggeber erhält von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de stets eine den umsatzsteuerrechtlichen Vorschriften entsprechende Rechnung, die die vertraglich Nettoentgelte und die MwSt. in gesetzlicher Höhe ausweist.
• 5.2 § 5 Ziff. 5.1 gilt für die Inrechnungstellung von Bruch- und Fehlmengen von Ausstattungsartikeln entsprechend.
• 5.3 Bei einem Auftragsvolumen über netto 1000,00 € kann von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de die Durchführung der Lieferung von der Leistung einer Vorauszahlung durch den Auftraggeber in Höhe der Hälfte der Bruttogesamtauftragssumme, zahlbar nach Zugang einer Vorschussrechnung, bis spätestens zum 10 Werktag vor dem vereinbarten Liefertermin, abhängig machen. Der Vorschuss ist auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de zu überweisen. Soweit und sofern keine fristgemäße Vorschusszahlung erfolgt steht der von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de das Recht zu von dem Vertrag zurückzutreten.
• 5.4 Bis zu einem Gesamtauftragsvolumen bis netto 500,00 € ist das vertraglich vereinbarte Bruttogesamtentgelt Zug um Zug gegen Lieferung der vereinbarten Ware und Erbringung der vereinbarten Leistung sowie Übergabe einer Rechnung i.S.v. § 5 Ziff. 5.1 in bar zu zahlen.
• 5.5 Bei eine Auftragsvolumen über netto 500,00 € ist das vertraglich vereinbarte Bruttogesamtentgelt innerhalb von 10 Werktagen nach Lieferung der vereinbarten Ware, Erbringung der vereinbarten Leistung und Zugang einer Rechnung i.S.v. § 5 Ziff. 5.1, auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de zu überweisen.
• 5.6 Soweit und sofern von dem Auftraggeber Vorauszahlungen geleistet wurden, werden diese in der Abschlussrechnung ausgewiesen.
• 5.7 Für den fristgerechten Zugang von Zahlungen, einschließlich ggf. vereinbarter Abschlags- und/oder Vorschusszahlungen, ist nicht der Zeitpunkt der Absendung des Geldbetrages, sondern dessen Eingang auf dem Bankkonto von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de maßgeblich.
• 5.8 Soweit und sofern der Auftraggeber mit seinen Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug kommt, kann Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de mit der zweiten schriftlichen Mahnung als Verwaltungskostenpauschale eine Mahngebühr in Höhe von 15 € erheben. Der Auftraggeber hat anfallende Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe an von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de – zusammen mit dem rückständigen Bruttoentgelten – zu entrichten.

§ 6 – Obliegenheiten des Auftraggebers

Gewährleistung Haftung

• 6.1 Der Auftraggeber hat die gelieferte Ware bei deren Erhalt auf Mängel unverzüglich zu untersuchen.
• 6.1.1 Bei der Lieferung von Ware, die einen Sachmangel aufweist und/oder bei schuldhaft fehlerhaften Dienstleistungen von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Rechte zu, wobei sich die von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de vorbehält, bei Schäden, die auf angeblich fehlerhafte Dienstleistungen beruhen, den Exculpationsbeweis zu führen.
• 6.2 Hat die gelieferte Ware nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich diese nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder allgemeine Verwendung oder hat sie nicht die Eigenschaften, die der Auftraggeber von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de vertraglich vereinbart hat, leistet von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt eine zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl nochmalige Nachlieferung verlangen oder den Kaufpreis angemessen herabsetzen (Minderung).
• 6.3 Ansprüche des Auftraggebers wegen Mängel der gelieferten Ware oder mangelhafter Dienstleistungen sind ausgeschlossen, wenn deren Mängel nicht unverzüglich, d.h. binnen einer angemessenen Frist nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt und von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de die Möglichkeit zur Nachbesserung, zumutbaren Nacherfüllung bzw. Fehlerbeseitigung – binnen einer angemessenen Frist – eröffnet wird.
• 6.4.1 Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de erbringt ihre Leistungen grundsätzlich mit eigenen Angestellten. Sie ist jedoch jederzeit berechtigt, zur Erfüllung ihrer Leistungen Subunternehmer und/ oder Sublieferanten nach eigenem billigem Ermessen einzuschalten.
• 6.5.2 Die Haftung von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de wird durch die Einschaltung von Subunternehmer und Sublieferanten nicht berührt. Sie haftet für die Leistungen ihrer Subunternehmer und Sublieferanten ebenso wie für ihre Eigenleistungen, soweit und sofern im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen keine anderweitige Regelung getroffen wird.
• 6.6 Wenn es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird die Haftung von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Auf Ziff. 6.9 wird verwiesen.
• 6.7.1 Soweit Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de aufgrund einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten verursachten Schaden dennoch haftet, wird – gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen -die Haftung der Höhe nach auf die Höhe der Nettoauftragssumme begrenzt.
• 6.7.2 Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen stehen keine Ansprüche auf Ersatz des entgangenen Gewinn, Folgeschäden und/oder sonstiger mittelbarer Schäden zu, soweit und sofern die vorgenannten Auftraggeber nicht bei Vertragsschluss von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de schriftlich darauf hinweisen, dass diesbezüglich eine erhöhte Eintritts-Wahrscheinlichkeit besteht und Auftraggeberseit´s darauf bestanden wird, dass Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de hierfür einzustehen hat.
• 6.8 Sofern es sich bei dem Auftraggeber um einen Verbraucher handelt, beschränkt sich die Haftung von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzungen der von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de oder deren Erfüllungsgehilfen auf einen Betrag in Höhe der von der Betriebshaftpflichtversicherung der von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de insoweit gewährten Deckungssumme. Auf Ziff. 6.9 wird verwiesen.
• 6.9 Die Haftungsbeschränkungen und- Ausschlüsse gemäß Ziffer 6.6, 6.7 und 6.8 gelten nicht für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit Schadensersatzansprüche, die auf ein arglistigen Verhaltens der von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de zurückzuführen sind und/oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
• 6.10 Können durch Einwirkungen höherer Gewalt, z.B. Krieg oder Unruhe, Naturkatastrophen oder Feuer, Epidemien oder Quarantäne, Streik oder Aussperrungen, Maßnahmen der Regierung oder ähnliche Umstände vertragliche Verpflichtungen nicht oder nicht vertragsgemäß erfüllt werden, so ist die betreffende Vertragspartei im Umfang der Einwirkung von der Einhaltung ihrer vertraglichen Verpflichtung befreit.
• 6.11 Der Auftraggeber ist verpflichtet, jegliche begründete Reklamation unverzüglich mündlich, fernmündlich, per Mail oder schriftlich dem Geschäftsführer von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de oder dem im Rahmen des Vertrages schriftlich benannten Projektleiter der von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de mitzuteilen, sodass dieser die Möglichkeit hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Reklamationen gegenüber sonstigen Dritten sind rechtlich unerheblich.
• 6.12 Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de unterhält eine Betriebshaftpflichtversicherung zur Absicherung von durch sie bzw. ihre Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden Dritter. Versicherungsschutz besteht jedoch nur, wenn es von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de möglich, ist den jeweiligen Schaden, aufgrund einer seitens des Auftraggebers gegenüber von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de erfolgten unverzüglich Schadensanzeige, ebenfalls dem Versicherer unverzüglich anzuzeigen.
• 6.13 Bei einer schuldhaften Verletzung der Anzeigepflichten des Auftraggebers hat dieser den sich hieraus ggf. entstehenden Schaden von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de zu ersetzen.

§ 7 – Datenverarbeitungsklausel

• 7.1 Zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen ist es notwendig, dass von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de die ihr anvertrauten Personen- und Objektbezogenen Daten EDV – technisch, unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes, erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt.
• 7.2 Personenbezogen sind alle Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse des Auftraggebers enthalten.
• 7.3 Die Weitergabe der vorgenannten Daten erfolgt nur mit Zustimmung des Auftraggebers.
• 7.4 Der Auftraggeber kann jederzeit sein Einverständnis bezüglich der Speicherung seiner Daten widerrufen und/oder die Berichtigung von gespeicherten Daten verlangen sowie die Daten unentgeltlich bei Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de einsehen bzw. über Art und Umfang der gespeicherten Daten ein Auskunftsverlangen stellen. Die Datenauskunft wird schriftlich erteilt.

§ 8 – Disclaimer

• 8.1 Die Homepage von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de weist gelegentlich Links zu anderen Seiten auf.
  Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat, soweit und sofern man sich nicht ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
• 8.2 Höchstvorsorglich erklären Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de daher zu allen auf ihrer Webseite über Links erreichbaren Seiten und deren Inhalte folgendes:
  von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de stellt ausdrücklich klar, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der über auf ihrer Webseite vorhandenen Links erreichbaren Seiten hatte.
  Sie distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten über Links Ihrer Webseite erreichbaren Seiten und macht sich deren Inhalte nicht zu Eigen.

 § 9 – Schlussbestimmungen

• 9.1 Sollten einzelne Regelungen eines Vertrages zwischen von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de und dem Auftraggeber ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies – soweit gesetzlich zulässig – die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht.
• 9.2 Die Vertragsparteien verpflichten sich in einem § 9 Ziff. 9.1 betreffenden Fall, anstelle einer unwirksamen und/oder nichtigen Regelung und/oder zur Ausfüllung einer Regelungslücke eine Vertragsklausel schriftlich zu vereinbaren, die rechtlich zulässig der wirtschaftlichen Zwecksetzung der Parteien am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken eines Vertrages.
• 9.3 Der Auftraggeber ist nur berechtigt, mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen gegen Forderungen der von Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de aufzurechnen.
• 9.4 Der Auftraggeber bedarf zur Abtretung aller vertraglichen Ansprüche gegen Eberle & Kaube-Becher GbR – www.MeinFlammkuchen.de deren vorherige schriftliche Einwilligung.
• 9.5 Sofern und soweit es sich bei dem Vertragsparteien des Vertrages um Kaufleute handelt, wird als Gerichtsstand Freudenstadt vereinbart.